So sehr das Wohnen in der Stadt unsere Existenz und unser Lebensgefühl bestimmt, verunsichert immer mehr Mieter*innen das Gefühl einer Bedrohung. Deshalb soll es die Aufgabe des Films sein, die blind machende Angst der Bedrohten zu durchbrechen und Strukturen vor Augen zu führen, die sehender und handlungsfähiger machen. So schreibt ein Heer von Analysten, der einzelne sei selbst schuld. Die immense Nachfrage nach Quartier in Städten sei die Ursache der hohen Mieten. Hier zeigt der Film, dass vor der Finanzkrise trotz derselben Nachfrage sowohl die Miet- als auch die Immobilienpreise durchschnittlich stagnierten. Erst die Krise ab 2008 änderte alles. Die Zuschauer erleben, wie sich danach für Reiche wesentliche Anlagemöglichkeiten verschlossen und innerstädtische Immobilien attraktiv wurden – nicht zuletzt aufgrund der Nullzinspolitik, durch die Kredite für den Immobilienkauf fast nichts mehr kosten.
So lebt der Film von der Dialektik des vertrackten Seins und der Erkennbarkeit der Ursachen. Der Maßstab der Gestaltung ist das Ziel, nicht noch mehr Angst zu schüren, sondern reale, lebbare Alternativen deutlich zu machen. Der Film soll motivieren und Wege aufzeigen, um stark zu machen, dass Wohnen als Menschenrecht nicht weltweit ersetzt wird durch einen Wohnungsmarkt, der immer mehr Menschen an den Rand drängt.
Der Film entsteht in Anlehnung an unsere vom Kulturmagazin „Titel, Thesen, Temperamente“ zu den „Best of 2020“ gewählten Filme „Der marktgerechte Mensch“ und „Der marktgerechte Patient“. Ihr Erfolg war durch die Pandemie nicht zu bremsen, obwohl das zahlungspflichtige Streamen mit anschließendem Filmgespräch via Konferenzplattformen kein vollwertiger Ersatz für Kinoveranstaltungen ist. An den Erfolg dieser beiden Filme anlehnend nun auch der Untertitel des neuen Films „Der marktgerechte Mieter“, der im Gegensatz zum Titel „Sold city“ in den verschiedenen Sprachversionen übersetzt wird. „Sold city – Der marktgerechte Mieter“ wird damit zum dritten Teil einer Trilogie.
Stets den Fakten verpflichtet, werden wir es strikt vermeiden, abstrakte Weisheiten zu verkünden. Jeder Sachverhalt speist sich aus der Geschichte der Protagonist*innen Abstrakte Zahlen werden am Schicksal Einzelner verdeutlicht. Der Gegensatz von sterilem Immobilienreichtum zu der wachsenden Unsicherheit der Menschen ist die Ästhetik eines Films, der Verständnis schaffen und Mut machen will, sich einzumischen.
SOLD CITY - Wenn Wohnen zur Ware wird
1 / Einleitung
Seit der Finanzkrise erleben wir in den Metropolen der Welt einen so nie dagewesenen Immobilienboom mit kontinuierlich wachsenden Boden- und Hauspreisen. Das hat eine spiegelbildliche Kehrseite: Steigende Mieten. Der Zuwachs der Einkommen hält damit nicht mehr Schritt. Gering- und normal verdienenden Bürgern droht die Verdrängung aus den begehrten Innenstadtlagen.
Noch bis 1989 waren beim deutschen Wohnungsbau die Gewinne stark reguliert, d.h. an Gemeinnützigkeit gebunden. Seit 1990 soll nur noch der Markt entscheiden. Nicht mehr der soziale Zweck des Wohnens ist das Wichtigste der Wohnungspolitik, sondern die Rendite, die mit Wohnungen erzielt wird. Rendite ist das Metier der schnell expandierenden Immobilienkonzerne. Die Dax-Konzerne Vonovia und Deutsche Wohnen und andere beherrschen in Deutschland aber zunehmend auch in ganz Europa den Wohnungsmarkt. Sie machen Rekordgewinne, von denen auch Banken nur noch träumen. Die Anteilseigner sind anonyme Rentenfonds und andere Investmentfonds aus aller Welt, die nach der Finanzkrise 2008 auf der Suche nach profitablen Anlagemöglichkeiten das „Betongold“ entdeckt haben. Die Renditeerwartungen verändern das Stadtbild. Immer mehr mutieren Zentren zusehends zu einer Art Museum für Touristen. Ehemals gewachsene Stadtviertel werden zu herausgeputzten Hipster-Vierteln mit überall gleicher Kunst- und Kneipenkultur. Die hier arbeiten strömen morgens aus Vororten herein und verschwinden nachts wieder, weil sie die Mieten hier nicht mehr bezahlen können.
„SOLD CITY“ macht nicht nur die Gefahren für die Stadtkultur sichtbar. Zu erkennen ist eine neue soziale Frage und eine immense Gefahr für die Demokratie.
2 / Der Film
Der Film „SOLD CITY“ wird an den Schauplätzen Berlin, Paris, Hamburg, München, London und Wien den Fragen nachgehen, wie die Menschen in diesen Zeiten den Immobilienboom erleben, woher die Preissteigerungen kommen und welche Möglichkeiten und Alternativen es gibt, sich ihrer zu erwehren. Andere Filme zum Thema bleiben meist beim Klagelied zur Mieternot stehen. Aber nicht „SOLD CITY“. Der Film hilft den Zuschauern zu verstehen, warum seit der Finanzkrise die Immobilien- und die Mietpreise so stark steigen. Er zeigt Beispiele, ja Vorbilder, wie sich Bürger erfolgreich gegen diese Entwicklung organisieren. Und er kommt zum Schluss, dass der Diskurs über eine grundlegende Bodenreform dringender denn je ist.
„SOLD CITY“ beginnt und endet in Berlin. Denn hier kumulieren alle Konfliktpunkte des Wohnungsmarktes nicht nur im weltweit einmaligen Mietendeckel. Auch das Volksbegehren „Enteignet Deutsche Wohnen&Co“ irritiert Investoren. Von Berlin führt der Film nach Paris, wo lt. Gesetz noch die Gemeinnützigkeit des Wohnungsbaus gilt. Ganz anders als in London. Hier treibt der freie Wohnungsmarkt die extremsten Blüten. Doch in Hamburg scheint alles besser zu sein. 10.000 Wohnungen werden jährlich neu gebaut. Dabei nimmt die Zahl der Sozialwohnungen auch hier stetig ab. Und die von Wohnungskonzernen betriebene Modernisierung günstiger Wohnungen schließt einen Kreis, wo er enden muss: Zwangsräumung im Szeneviertel. Von diesem deprimierenden Resümee führt der Film zu Alternativen. Allen voran Wien, wo für einen Großteil der Bürger das Grundrecht auf Wohnen eindrucksvoll realisiert ist. Oder selbstverwaltetes Wohnen inspiriert von dem Mietshäuser Syndikat. Doch das Problem erschreckend steigender Grundstückspreise spitzt sich überall zu. In deutschen Städten fallen 80% der Neubaukosten für den Erwerb des Baugrunds an. Das führt im Film zur abschließenden Frage, ob es noch eine ernsthafte Alternative zu einer grundlegenden Bodenreform gibt. „SOLD CITY“ wird allerdings keineswegs ein Abfolge abstrakter Weisheiten. Stets führen uns das Schicksal von Menschen in die Städte und zu den Wohnproblemen.
2.1 / Berlin
Ein unübersehbares Menschenmeer von Demonstrant*innen. Die schon berühmte Berliner Mieter-demo – Jahr für Jahr zunehmend ein Muss für einen Großteil der Berliner*innen. Hier stößt der Film auf die Protagonisten der Stadt. „Deutsche Wohnen, wir sind nicht Eure Trüffelschweine“, steht auf dem Schildersandwich einer älteren Dame namens Marlies Reimann. 43 Jahre sei sie jetzt in ihrer Wohnung. Seit der Konzern ihr Haus übernommen hat, habe sich die Miete verdoppelt, sagt sie.
2.1.1 / Berlin / Marlies
Berlin – Pankow im Osten der Stadt. In warmem Gelb gestrichene 4-stöckige Wohnblöcke der 1920er Jahre. Marlies Reimann steht vor ihrer ebenerdigen Wohnung und ruft die Katze. „Sternchen“ kommt und folgt ihr in den Hof. Über sie hinweg heult ein Flugzeug. Die seien ihr willkommen, meint Marlies, als Schutz gegen noch schneller steigende Mieten. Eine Nachbarin tritt hinzu: Sie wohne seit 1948 hier, wisse aber nicht, wie lange sie die Mietsteigerungen mit ihrer Rente zahlen kann, dabei lasse „Deutsche Wohnen“ alles verrotten.
In Marlies´ Zwei-Zimmer-Wohnung erfahren wir, dass es ihre erste eigene war. Sie hat als Serviererin gearbeitet, aber dafür sei sie nun zu alt. Jetzt hat sie einen Ein-Euro Job in einer Schulbibliothek. Das macht sie gern und ist dort auch beliebt. Ansonsten bezieht sie Harz IV. Das Sozialamt wolle aber nicht mehr für die steigenden Mieten aufkommen. Doch hier gehe sie nicht raus. „Wenn, dann mit den Füßen zuerst!“
2.1.2 / Berlin / „Das ist unser Haus”
dieses Lied von Ton, Steine, Scherben singen die Mieter*innen der Neuköllner Schöneweider Straße 20 neu getextet auf der Mieterdemo: „Das ist unser Haus, scheiß auf die Rendite, unsere Miete reicht nicht aus“. Ihr Haus soll verkauft werden mit zwei Kitas und 40 Mieter*innen. Dabei sind die verkaufswilligen Eigentümer hier aufgewachsen und haben die Kitas gegründet. Ein Appell an ihre alternative Vergangenheit fruchtete nichts. Die Aussicht auf das große Geld sei stärker, erzählt ein Bewohner.
Besuch auf dem Hoffest. Die Hausbewohner*innen berichten, die Bedrohung habe sie zusammengebracht. Freundschaften hätten sich aufgetan, Musiker sich gefunden. Die Hausband spielt „Our house is our home“, Jan und Elisabeth – ein berlinweit bekanntes Duo – singen „Der Traum ist aus, aber wir werden alles geben“. Sogar der Bezirksbürgermeister Martin Hikel ist da. Die Stadt hat in Milieuschutzgebieten wie hier ein Vorkaufsrecht – allerdings nur zu dem Preis, den der Investor bietet. Der Bürgermeister winkt ab. Das Gebot der Immobilienfirma habe alle bezahlbaren Grenzen überschritten. Alternativ offeriert er eine sog. Abwendungsvereinbarung des Bezirks mit dem Käufer. Die kann z. B. Luxussanierungen und Mietsteigerungen einschränken. Was dann vereinbart wird, entzieht sich aber dem Einfluss der Mieter.
2.1.3 / Berlin / Eisenbahnwohnungen
Neukölln, Tellstraße. Hier waren einst Wohnungen für Bahnbeamte. Anfang Zweitausend verkaufte der Bund wegen der geplanten Bahnprivatisierung über hunderttausend Wohnungen an die Deutsche Annington. Nachdem sie auch Werkswohnungen von EON, RWE und BIG Heimbau übernommen hatte, war der größte deutsche Wohnungskonzern Vonovia entstanden. Die Strategie des Konzerns heißt „energetische Modernisierungen“. Damit kann die bundesweite Mietpreisbremse umschifft werden. Gustel Pawlitschek aus der Tellstraße weiß davon ein Lied zu singen. Erst eine neue Heizung, dann neue Fenster, ein neues Bad und stets viel Staub und Krach und anschließende Erhöhung der Miete – mittlerweile wurde sie mit 207% mehr als verdoppelt. Das könne sie nur noch wuppen, indem sie die Beerdigungsrücklagen anzapft. Jetzt hofft Gustl auf den Mietendeckel.
2.1.4 / Berlin / Mietendeckel
Ab 23.11.2020 gilt für Berlin der umstrittene Mietendeckel, das sog. Verbot überhöhter Mieten. Die Mieten werden zu einem Stichtag im Juni 2019 rückwirkend eingefroren. Es gibt zwar Ausnahmen, aber auch die werden bei 20% über der Mietobergrenze gedeckelt. Solch eine strikte Mietregulierung gab es seit 1990 nicht mehr. Burkhard Dregger, der Fraktionsvorsitzende der Berliner CDU, klagt jetzt gegen den Mietendeckel beim Bundesverfassungsgericht. Für Mai 2021 wird die Entscheidung erwartet. Sebastian Scheel, Berlins Bausenator, sieht dem mit Spannung entgegen. Doch selbst wenn das Gericht den Mietendeckel kassiere, werde ein neues Gesetz unter Beachtung der gesetzten Grenzen die Berliner Mieten erneut strikt regulieren – Konfliktstoff vorprogrammiert.
Vonovia verspricht in einer Analysten-Präsentation den Anteilseignern ab 2021 eine Mieterhöhungsquote von durchschnittlich 4,4% pro Jahr durch Modernisierung. Das bedeutet in 20 Jahren 228% Mieterhöhung! Rolf Buch, der Vorstandsvorsitzende des Unternehmens, ist stolz. 1,32 Milliarden Euro Gewinn für 2020. Eine Gewinnsteigerung trotz Corona und anderer widriger Bedingungen. Der Gewinn wäre allerdings noch höher ohne den Mietendeckel. Er habe das Wachstum der Mieten für die Berliner Wohnungen auf 0,8 Prozent ausgebremst. Bei einem Drittel mussten die Mieten gar gesenkt werden. Aber man habe die Hoffnung, dass das Bundesverfassungsgericht diesen Spuk stoppt. „Den Mietendeckel zu machen ist dasselbe wie beim Mangel an Brot den Brotpreis zu reduzieren“ Aber kein Aktionär solle beunruhigt sein, meint Buch. Man zahle trotzdem eine Rekorddividende.
2.2 / Paris
Mit Vonovia nach Paris - 2019 wurden auch in Frankreich die Eisenbahnwohnungen verkauft. An Vonovia und CDC Habitat, zwei etwa gleich große Wohnungskonzerne, die seit 2017 ein Partnerschaftsvertrag verbindet. CDC Habitat ist zwar ein öffentliches Unternehmen. Präsident Macron hat es aber angewiesen, wie ein privater, renditeorientierter Konzern zu agieren. Das gemeinsame Unternehmen mit Vonovia soll Vorreiter der privaten Wohnungswirtschaft in Frankreich werden. Rolf Buch ist sich sicher, dass die hier noch gültige Gemeinnützigkeit des Wohnungsbaus baldigst erledigt sei.
Christophe Cariven und seine Frau Antoine arbeiten bei der französischen Eisenbahn SNCF und leben schon 17 Jahre in einer schönen Vier-Zimmer-Bahnwohnung. Den Verkauf an einen Immobilienkonzern hatten sie nicht bemerkt, bis ein Gerüst das Haus verhüllt. Es werden neue Fenster eingebaut. 17 Jahre hatten die Carivens keine Mieterhöhung. Jetzt halten sie ein Schreiben in Händen, mit dem sie entweder einen Staffelmietvertrag mit 15,2% Mieterhöhung bis 2023 oder aktuell um 10,3% akzeptieren sollen. Ein Lehrer versucht sie für den Mieterverein (CNL) zu gewinnen. Wenn viele mitmachten, könne man klagen.
Nur noch Touristen
Avenue du Maine in Paris Montparnasse. Wenn es dunkel wird, sind nur in vereinzelten Wohnungen Lichter zu sehen. Die Richterin Flora Laconie wohnt hier seit ihrer Geburt. Sie hatte mit eigenen Augen noch Künstler wie Salvatore Dali und Picasso gesehen. Das lokale Leben pulsierte bis in die siebziger Jahre. Doch jetzt sind im Haus der Richterin nur noch zwei Wohnungen dauerhaft bewohnt. Alle anderen werden zeitweilig von zahlungskräftigen Touristen belegt. Diese bevölkern auch das einstige Stammlokal „Le petit Sommelier“. Koch und Kellner leben längst in einem der noch bezahlbaren Vororte, von wo sie morgens kommen und wohin sie nachts verschwinden.
2.3 / London
Damit hatte niemand gerechnet. Mitten in der größten Rezession steigen die Preise für Immobilien im Corona-geplagten Großbritannien auf ein Rekordhoch.
2.3.1 / London / Rendite statt Wohnraum
Nach 1945 investierte Großbritannien enorme Summen in den Wohnungsbau. Noch Anfang der Siebziger Jahre lebte die Hälfte der Briten in Mietwohnungen. Die Mieten waren erschwinglich, es gab einen umfassenden Mieterschutz. 1988 endete das mit der Regierung Thatcher. Sozialwohnungen wurden privatisiert, Mietpreiskontrollen fielen weg, befristete Mietverträge auf 6 oder 12 Monate erlaubt und damit die Regel. Nach Vertragsende können die Mieter grundlos auf die Straße gesetzt oder ihre Mieten beliebig erhöht werden.
In der Londoner Innenstadt stehen ganze Häuserzüge leer. Sie dienen ausländischen Millionären oder weltweit operierenden Investmentfonds als Spekulationsobjekt. Konzentriert auf Nobelquartiere wie Kensington bewirken sie aber, dass die Preise im gesamten Stadtgebiet steigen. Laut einer Umfrage fühlt sich mehr als die Hälfte der Mieter nicht mehr sicher vor Wohnungsräumungen.
2.3.2 / London / Große Vertreibung kleiner Leute
Die Vertreibung armer Familien schreitet voran. Die Verwaltung des Londoner Stadtteils Camden plant die Umsiedlung 761 bedürftiger Haushalte; Brent prüft den Kauf billiger Sozialwohnungen in den englischen Midlands für Londoner Familien. Westminster und Croydon überlegen sich Ähnliches. «Der Markt regiert alles. Er bestimmt, wo die Menschen leben.» sagt Rueben Taylor, Mitglied der Mieter*innen-Initiative Squash. Und so lebten immer weniger geringverdienende Menschen im Zentrum.
Gutverdienende Leute müssen sich zunehmend in sogenannten Zwangswohngemeinschaften arrangieren, wie Rosie Butcher. Ein verlassenes Industriegebiet im Osten Londons. Kalte Gänge mit zahllosen blaugestrichenen Türen. Aus der dritten von links kommt Rosie mit einem Schlafsack heraus. Nicht einmal für den hat sie in ihrer Wohnung Platz. Ihre Möbel und Habseligkeiten stehen in einem extra angemieteten Storage, weil der Ort, den sie Wohnung nennt, zu winzig ist. 17m² + Küchenbalkon – zusammen mit ihrem Freund. Im zweiten Zimmer wohnt ein anderes Ehepaar. Kein Einzelfall. Denn die Mietpreise steigen achtmal so schnell wie die Gehälter. Auch mit ihrer gutbezahlten Stelle an der London School of Economics könnte sie die Miete für die Zweizimmerwohnung von umgerechnet fast 2.700 Euro im Monat natürlich nicht stemmen.
2.3.3 / London / Hackney
Der Londoner Stadtteil Hackney war bis vor kurzem ein typisches Arbeiterviertel. Heute gibt es Antiquitätenläden und Restaurants mit biologischen Gourmet-Burger. Vor Makleragenturen hängt ein Schild: “Keine Sozialhilfeempfänger“. Rosie Butcher sagt, „Nur reiche Ausländer können sich die Mieten in Hackney noch leisten“. Sie will aber unbedingt bleiben. Denn hier leben ihre Freunde, hier kennt sie ihren Abgeordneten, und hier engagiert sie sich. Sie arbeitet als Freiwillige im Mieterverein “Shelter”. Dort lernt sie Susan kennen. Susan ist gerade 50 Jahre alt geworden und lebt mit ihrem Sohn seit vier Monaten in einer winzigen Wohnung in der Landstreet. Sie hat stets pünktlich die Miete bezahlt und nur die schimmlige Schlafzimmerwand moniert. Daraufhin kündigte ihnen der Vermieter wegen Renovierung. Sie könne später ja wieder einziehen, aber für die doppelte Miete. Artikel 21 der englischen Wohnungsverordnung erlaubt Vermietern „unverschuldete Zwangsräumungen“.
2.3.4 / London /
Kriminalisierung von Hausbesetzungen
Der Protest gegen diese Situation hat sich noch bis 2012 in zahllosen Hausbesetzungen entladen. Seitdem aber stehen darauf 6 Monate Haft oder 15.000 Pfund Strafe. Die Regierung meint damit das Recht auf Eigentum zu schützen. Erreicht hat sie aber, dass die heute ungefähr 70. 000 leer stehenden Häuser in London schon seit Jahren ungenutzt bleiben. Gleichzeitig hat sich die Zahl der Unbehausten, besonders junger Obdachloser verdoppelt. Simon fährt mit Maske im Nachtbus rum, weil er nirgendwo einen Schlafplatz findet. Die Tickets bezahlt die Hilfsorganisation New Horizon Youth Center. Sie gibt auch Schlafsäcke aus, bietet die Gelegenheit zum Duschen und ein warmes Frühstück.
2.4 / Hamburg
Doch in Hamburg scheint alles besser: Jährlich mehr als 10.000 neue Wohnungen. Eine überzeugende Antwort auf die Wohnungsnot! Doch leider - der Schein trügt. 80% der Neubauten sind teure Eigentums– und Mietwohnungen. Gleichzeitig fallen Jahr für Jahr mehr Wohnungen aus der Sozialbindung als neue gebaut werden. 380.000 Haushalte haben Anspruch auf eine Sozialwohnung. Die meisten warten vergeblich. Vor diesem Hintergrund fordert ein Volksbegehren, städtischen Grund und Boden in kommunaler Hand zu belassen. "Boden und Wohnungen behalten. Hamburg sozial gestalten". Die vom Mieterverein unterstützte Initiative will erreichen, dass die Stadt Wohnungen und Grundstücke nur noch per Erbbaurecht vergibt – kein Verkauf, sondern Verpachtung auf Zeit. Darüber hinaus soll eine soziale Wohnraumversorgung mit dauerhaft bezahlbaren Mieten erfolgen.
2.4.1 / Hamburg / St. Georg
Hamburg St. Georg, das inzwischen hippe Innenstadtviertel. Unter Heizpilzen lassen es sich in den Cafés Tourist*innen wohlergehen. Sie wissen nicht, dass hier an zwei von drei Tagen Menschen mittels Zwangsräumung ihre Wohnung verlieren: Michael wohnt in der Danziger Straße mit seiner Tochter Nora in einer 45 m² Wohnung. Eine Mieterhöhung auf 1.149 EUR empört ihn. Gerade erst hat er Corona bedingt seinen Job verloren. Den Antrag auf Aussetzung der Mieterhöhung lehnt der Vermieter, der internationale Immobilienkonzern Akelius, ab. Als Michael mit der Mietzahlung säumig wird, folgt erst die Kündigung und dann der Zwangsräumungstitel. Das Einsatzkommando rückt morgens um 5h an. Bald hört man das Bersten der Wohnungstür. Eine Stunde später liegt die Habe der beiden auf dem Gehsteig.
Doch wie ist es möglich, dass Akelius trotz Mietpreisbremse für 45 m² 1.149 EUR verlangt? Der Mieterverein gibt die Antwort: Modernisierung. Ein neues Bad oder energetische Fenster reichen schon, um den doppelten Mietpreis zu rechtfertigen. Der internationale Konzern scheint in diesem Segment einer der Aggressivsten zu sein. Sogar die Vereinten Nationen haben ihn dafür gerügt. „Better living“ – das ist das Motto des Konzerns.
2.4.2 / Hamburg / Mietpreisbremse
Der Wohnungsforscher Christoph Trautvetter hat Modernisierungen systematisch ausgewertet: „Das Problem ist die Art der Modernisierung. Sie richtet sich nicht nach dem Bedarf der Mieter, sondern nach dem Bedürfnis des Vermieters. Das neue Bad, obwohl das alte noch in Ordnung ist. Das sind Modernisierungen, die der Vermieter braucht, um die Mieten trotz Mietpreisbremse maximal zu steigern.“ Zwischen Juli und September 2020 werden in Hamburg 326 Haushalte zwangsgeräumt – davon 62 in St. Georg. Akelius, eine Stiftung mit Sitz in den Bahamas, erwartet für 2020 eine Rendite von 6 Prozent.
2.5 / Alternativen
2.5.1 / Alternativen / Wien
Wien. 5. Bezirk, Bärengasse. Josephine und Caspar Lugner wohnen seit 36 Jahren in einer geräumigen 4-Zimmer Wohnung mitten in der Stadt. Sie sind unkündbar, solange sie die Miete zahlen. Die beträgt 557,76 EUR für 96 m² Wohnfläche. Mieterhöhungen gibt es entsprechend der Inflationsrate. Was solle man dazu noch sagen, das sei einfach selbstverständlich, genauso wie die gemeinen und die netten Nachbarn, sagt Caspar.
Für Bürgermeister Michael Ludwig ist Wohnen ein Menschenrecht und dürfe nicht dem Markt überlassen werden. 62 Prozent der Wiener*innen profitieren davon. Sie wohnen entweder in einem sogen. Gemeindebau oder im geförderten Wohnbau. Selbst bei privat finanzierten Wohnungen könne die Stadt wegen ihrer marktbeherrschenden Stellung preisregulierend eingreifen. Hier überschreite die Miete nur selten 10 EUR pro m². Doch auch in Wien spüre man seit der Finanzkrise, dass sehr, sehr viel privates Kapital nach Anlagen suche. Deshalb müsse jetzt jede Immobilienfirma, die Wohnbau-umgewidmete Grundstücke kauft, auf zwei Dritteln der Fläche Wohnungen für maximal 5 EUR Miete pro m² bauen. Nur auf dem restlichen Drittel dürfen sie frei kalkulieren. Zudem gebe die Stadt nur noch Bauland an private Investoren, die eigene Grundstücke in Wien an die Stadt verkaufen. So betreibe man eine gezielte Grundstücksbevorratung. Man habe ja auch nie kommunalen Wohnungsbestand verkauft. Kein privater Investor könne mit dem Wohnfond Wien mithalten, der über Grundstücke von drei Millionen m² verfüge. Der Präsident des Wiener Grund- und Hausbesitzerverbands sieht darin eine Enteignung privaten Besitzes, die zum Rückgang des dringend benötigten Neubaus führe. Bürgermeister Ludwig bringt das zum Lächeln. Die privaten Investitionen seien keineswegs rückläufig. Trotz der strikten Regulierung gebe es noch mehr Kaufanfragen privaten Kapitals als die Stadt anbieten könne.
In Wien fällt auf, dass es überall noch Geschäfte gibt, die andernorts steigenden Gewerbemieten zum Opfer fallen. Ein Laden mit tausenden Knöpfen, Reisverschlüssen und allem, was mensch zum Nähen braucht. Ein Geschäft, in dem es ausschließlich Oblaten gibt. Trödelläden, ein Geschäft, mit 70 verschiedenen Fässern Essig und angeschlossenem Hühnerhof. Die meisten können sich halten, weil die Stadt die Vermieterin ist. Waltraud Karner-Kremser, Vorsitzende des Ausschusses für Wohnbau betont, dass zum Erhalt des Wohnwertes die fußläufig erreichbaren kleinen Geschäfte, der Friseur, die Buchhandlung und das Café wichtig seien. Das sei auch eine Maxime bei der Planung neuer Stadtviertel.
2.5.2 / Alternativen / Wir haben mehr, wenn wir teilen
Aber auch in Deutschland gibt es jetzt schon Möglichkeiten, jenseits des freien Wohnungsmarktes zu leben. Den eindrucksvollen Hauskomplex der Gründerzeit Mokry 1-3 in Hamburg Wilhelmsburg bewohnen seit kurzem Menschen, die selbstorganisiert wohnen wollen. Keine/r in der Gruppe hatte genug Geld, das Haus zu kaufen. Deshalb hat man sich einem sog. Mietshäuser Syndikat angeschlossen mit dem Prinzip: „Lieber 1000 Freunde im Rücken als eine Bank im Nacken“. Die 47 „Mokries“ baten alle ihre Freunde, Verwandten und Bekannten, ihnen Direktkredite als Sicherheit für einen Kredit der Genossenschaftsbank GLS zu geben. So kaufen sie nicht nur das Haus. Sie sanieren es energetisch und bauen es für ein gemeinschaftliches Wohnen um. Auch hier zahlt jede/r Miete, 280 EURO im Monat – garantiert bis das Haus abbezahlt ist. „Wir haben mehr, weil wir teilen mit denen, die nicht so viel haben,“ betont Lasse und Conny ergänzt: „Niemand kann seinen Anteil privatisieren – das Mietshäuser Syndikat verpflichtet uns, das Haus dauerhaft dem Markt zu entziehen.“
2.5.3 / Alternativen / Das Mietshäuser Syndikat
Aktuell gibt es 159 Wohnprojekte des Syndikats. Sein Vereinszweck: „Die Unterstützung und politische Durchsetzung neuer selbstorganisierter Hausprojekte: „Menschenwürdiger Wohnraum, das Dach überm Kopf für alle.“ An all ihren Projekten ist das Mietshäuser Syndikat juristisch beteiligt. Die Häuser entscheiden aber selbst über die Miethöhe, die Kredite und wer einzieht. Alle Projekte verpflichten sich, Neugründungen anderer zu unterstützen. So können die Neuen auf ein Netzwerk zurückgreifen, das 30 Jahre Erfahrung mit selbst organisiertem Wohnen hat.
2.5.4 / Alternativen / Wer enteignet wen?
Die Neumieten haben sich in Berlin seit 2008 verdoppelt. Die Bestandsmieten sind um 40% gestiegen. Die Einkommen der Mieter erhöhten sich in der selben Zeit im Schnitt nur um 15%. „So werden Bestandsmieter jeden Monat mit 25% ihrer Mietzahlung enteignet,“ sagt Humboldt Professor Joseph Vogl. „Wenn Miet- und Bodenpreise steigen, wird ein stets größerer Einkommensanteil der Mieter*innen in fremdes Kapitalvermögen transferiert“. Josef Vogl ist ein Mitbegründer des Berliner Volksbegehrens „Enteignet Deutsche Wohnen&Co“. Arbeitsgruppen der Humboldt Universität, verschiedener Bezirksverwaltungen und Bürgergruppen wie das Forum Potsdam haben in jahrelanger Vorarbeit dieses Volksbegehren initiiert. Und das nicht zufällig in Berlin.
Nach dem ersten Weltkrieg wurde der Wohnungsbau der Stadt dem Gemeinwohl untergeordnet. Es gab absolute Mietpreisgrenzen und seit 1924 eine Hauszinssteuer für große Immobilienbesitzer. Mit diesen Einnahmen entstanden ganze Viertel in kommunaler und genossenschaftlicher Verantwortung, in denen das Recht auf angemessenen Wohnraum für Gering Verdienende galt. Beispiele wie die Britzer Hufeisensiedlung und der städtische Reformwohnungsbau zeigen: Berlin war einmal Pionier des besseren Wohnungsbaus in öffentlicher Hand. Diese Häuser sind heute noch sehr begehrt. Auch nach dem zweiten Weltkrieg blieben Wohnungsbau und Mietrecht bis 1990 reguliert. „Bis dahin war Berlin eine offene Großstadt, die alle – jenseits von Statur und Einkommen – aufgenommen hat. Doch dann öffnete eine marktreligiöse Politik diesen Bereich für den Markt und die Investoren“, erklärt Ralf Hoffrogge von “Deutsche Wohnen &Co enteignen“. So sei auch Berlin zur Beute geworden - Kapital aus aller Welt sei seither ins Berliner „Betongold“ geflüchtet.
Nach der ersten Stufe des Volksbegehrens und der rechtlichen Prüfung startet „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ im Frühjahr 2021 in die zweite Runde. Wenn die erfolgreich ist, wird Berlin zusammen mit dem Mietendeckel zum wohnungspolitischen Brennpunkt.
2.5.5 / Alternativen /Grund und Boden – keine beliebige Ware
Jedes Jahr leisten sich Wohnungskonzerne eine sog. Wertberichtigung. So erhöhte Vonovia 2020 den Wert ihrer Immobilien um 1,4 Mrd. €. Erklärung: Der stets teurer werdende Grund und Boden. Hans-Jochen Vogel, der ehem. SPD-Chef und ehem. Münchner Bürgermeister, forderte Ende 2019 in einem Manifest: „Der Boden bedarf einer neuen Ordnung“. Grund und Boden sei keine beliebige Ware, sondern eine Grundvoraussetzung menschlicher Existenz – wie Luft und Wasser. Auch das Bundesverfassungsgericht habe festgestellt: „Die Tatsache, dass der Grund und Boden unvermehrbar und unentbehrlich ist, verbietet es, seine Nutzung dem Spiel der freien Kräfte und dem Belieben des Einzelnen vollständig zu überlassen.“
Fast 50 Jahre nach dem kürzlich verstorbenen Hans-Jochen Vogel ist Dieter Reiter der Bürgermeister der teuersten Stadt Deutschlands. Er möchte das Manifest Vogels mit Leben erfüllen. Der Preis für einen qm² Baugrund sei in München seit 1950 um 39.390 Prozent gestiegen. Das sei "Leistungsloser Bodengewinn" und immer dieselbe Geschichte: „Da werden wenige Grundeigentümer reich, weil die Kommune Infrastruktur schafft, Straßen oder U-Bahnen. So steigt der Wert der umliegenden Flächen, was direkt auf die Mieten durchschlägt.“ Heute sind schon 80% der Kosten eines Neubaus der Kauf des Baugrunds. Das sei doch Wahnsinn. Ohne grundsätzliche Änderung des Bodenrechts seien Neubauten für Normalverdiener nicht mehr finanzierbar. Boden sei keine handelbare Ware. Preissteigerungen für leistungsloses Hände-in-den-Schoß-Legen, das könne eine Gesellschaft nicht wollen, die soziale Explosionen vermeiden will. Der Boden gehöre in kommunale Hand, die ihn für Bauvorhaben per Erbbaurecht verleiht. „Dann haben wir ganz andere Möglichkeiten angesichts der aktuellen Geschäftsaufgaben in der Innenstadt. Und die Mietpreisexplosion ist dann bald ein Märchen aus marktbesoffenen Zeiten“.
SOLD CITY - WENN WOHNEN ZUR WARE WIRD
Der neue "FILM VON UNTEN" von Leslie Franke und Herdolor Lorenz, 92 Minuten
Helfen Sie mit, dass ein Film entsteht, der zeigt, wie wir der Spekulation mit Wohnungen den Boden entziehen
Der Film „SOLD CITY“ ist der dritte Teil einer Trilogie. Mit dem Untertitel „Der marktgerechte Mieter“ beziehen wir uns auf die vom Kulturmagazin „Titel, Thesen, Temperamente“ zu den „Best of 2020“ gewählten Filme „Der marktgerechte Mensch“ und „Der marktgerechte Patient“.
„SOLD CITY“ wird an den Schauplätzen Berlin, London, Hamburg, München, Basel und Wien den Fragen nachgehen, wie die Menschen in diesen Zeiten den Immobilienboom erleben, woher die Preissteigerungen kommen und welche Möglichkeiten und Alternativen es gibt, sich ihrer zu erwehren. Dabei bleiben wir nicht wie andere Filme zum Thema beim Klagelied zur Mieternot stehen. Wir helfen den Zuschauern zu verstehen, warum seit der Finanzkrise die Immobilien- und die Mietpreise so stark steigen.
Wir zeigen Beispiele, ja Vorbilder, wie sich Bürger erfolgreich gegen diese Entwicklung organisieren. Und der Film führt auch zur Frage, warum es nötig ist, über eine grundlegende Bodenreform zu diskutieren.
„SOLD CITY“ beginnt und endet in Berlin. Denn hier kumulieren alle Konfliktpunkte des Wohnungsmarktes nicht nur im weltweit einmaligen Mietendeckel. Auch das Volksbegehren „Enteignet Deutsche Wohnen&Co“ irritiert Investoren.
Von Berlin führt der Film nach Paris, wo lt. Gesetz noch die Gemeinnützigkeit des Wohnungsbaus gilt. Ganz anders als in London. Hier treibt der freie Wohnungsmarkt die extremsten Blüten. Nur in Hamburg scheint alles besser zu sein. 10.000 Wohnungen werden jährlich neu gebaut. Dabei nimmt die Zahl der Sozialwohnungen auch hier stetig ab. Und die von Wohnungskonzernen betriebene Modernisierung günstiger Wohnungen schließt einen Kreis, wo er enden muss: Zwangsräumung im Szeneviertel.
Von diesem deprimierenden Resümee führt der Film zu Alternativen. Allen voran Wien, wo für einen Großteil der Bürger das Grundrecht auf Wohnen eindrucksvoll realisiert ist. Oder selbstverwaltetes Wohnen inspiriert von dem Mietshäuser Syndikat. Doch das Problem erschreckend steigender Grundstückspreise spitzt sich überall zu. In deutschen Städten fallen 80% der Neubaukosten für den Erwerb des Baugrunds an. Das führt im Film zur abschließenden Frage, ob es noch eine ernsthafte Alternative zu einer grundlegenden Bodenreform gibt. „SOLD CITY“ wird allerdings keineswegs ein Abfolge abstrakter Weisheiten. Stets führen uns das Schicksal von Menschen in die Städte und zu den Wohnproblemen.
© Kernfilm 2021
Aufruf zur eigenen Veranstaltung mit den zwei Filmen SOLD CITY
SOLD CITY - WENN WOHNEN ZUR WARE WIRD
Der neue "FILM VON UNTEN" von Leslie Franke und Herdolor Lorenz.
Helfen Sie mit, dass viele Hundert Filmveranstaltungen den Weg aufzeigen, wie wir der Spekulation mit Wohnungen den Boden entziehen
SOLD CITY – Wenn Wohnen zur Ware wird.
Liste der Filmveranstaltungen
Teil 1 – Eigentum vor Menschenrecht?
Teil 2 – Enteigung statt Miete für die Rendite“.
je 102 Min.
Seit der Finanzkrise erleben wir in den Metropolen der Welt einen so nie dagewesenen Immobilienboom mit kontinuierlich wachsenden Boden- und Hauspreisen. Das hat eine spiegelbildliche Kehrseite: Steigende Mieten. Der Zuwachs der Einkommen hält damit nicht mehr Schritt. Gering- und normal verdienenden Bürgern droht die Verdrängung aus den begehrten Innenstadtlagen.
Noch bis 1989 waren beim deutschen Wohnungsbau die Gewinne stark reguliert, d.h. an Gemeinnützigkeit gebunden. Seit 1990 soll nur noch der Markt entscheiden. Nicht mehr der soziale Zweck des Wohnens ist das Wichtigste der Wohnungspolitik, sondern die Rendite, die mit Wohnungen erzielt wird.
Rendite ist das Metier der schnell expandierenden Immobilienkonzerne. Der Dax-Konzerne Vonovia und andere beherrschen in Deutschland aber zunehmend auch in ganz Europa den Wohnungsmarkt. Sie machen Rekordgewinne, von denen auch Banken nur noch träumen. Die Anteilseigner sind anonyme Rentenfonds und andere Investmentfonds aus aller Welt, die nach der Finanzkrise 2008 auf der Suche nach profitablen Anlagemöglichkeiten das „Betongold“ entdeckt haben. Die Renditeerwartungen verändern das Stadtbild. Immer mehr verändern sich Zentren zusehends zu einer Art Museum für Touristen. Ehemals gewachsene Stadtviertel werden zu herausgeputzten Hipster-Vierteln mit überall gleicher Kunst- und Kneipenkultur. Dorthin strömen die Arbeitenden morgens aus Vororten und verschwinden nachts wieder, weil sie die Mieten hier nicht mehr bezahlen können.
„SOLD CITY“ macht nicht nur die Gefahren für die Stadtkultur sichtbar. Zu erkennen ist eine neue soziale Frage und eine immense Gefahr für die Demokratie.
Der Film wird an den Schauplätzen Berlin, London, Hamburg, München, Basel und Wien den Fragen nachgehen, wie die Menschen den Immobilienboom erleben, woher die Preissteigerungen kommen und welche Möglichkeiten und Alternativen es gibt, sich ihrer zu erwehren.
Hier können Sie für 16€ Netto die zwei Teile von SOLD CITY herunterladen
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